Adjudikation

LHR GmbH & Co. KG – Verfahren zur Dissensauflösung

In letzter Zeit ist die Abwicklung von Bauprojekten trotz aller Bekundungen oder Forderungen durch die Rechtsprechung weniger kooperativ und streitschlichtend abgelaufen, als es im Sinne einer schnellen und kostengünstigen Bauwerksrealisation wünschenswert wäre. Der Gang vor die Gerichte führt nicht zu einer nachträglichen Bewertung von Rechtspositionen, die nach üblicherweise 3-5 Jahren Prozessdauer erfolgt. Der Ausgang ist leider häufig gänzlich ungewiss und kann von Einschätzungen der Richter abhängen, die als „individuell“ oder auch vom ursprünglichen Kernproblem „entrückt“ bezeichnet werden müssen.

Ein Modell einer baubegleitenden Streitbeilegung, das von allen Baubeteiligten akzeptiert werden kann, muss folgende Prinzipien verinnerlicht haben:

  • Eng verbundene Abwicklung des Bauvorhabens durch die Vertragspartner (Kooperation und konstruktive Bereitschaft zur Konfliktbewältigung)
  • Planungs- und baubegleitende und zeitlich fixierte Lösung von Problemen durch Einrichtung eines Forums, dasAdjudikation sich frühzeitig mit dem Vertrag und der Planungs- und Bauaufgabe auseinandersetzt, um schnelle Entscheidungen treffen zu können (Schnelligkeit der Entscheidung)
  • Vertragsrechtliche Aspekte (Rangfolge, juristische Auslegung von Vereinbarungen, Bürgschaften etc.) als auch bautechnische Aspekte (technische Lösungen, Nachträge, Behinderungen, Beschleunigungen, Terminumstellungen, Abrechnungen, Mängel) sind zu behandeln (Schiedsrichter/Schiedsgutachter Recht und Schiedsgutachter/Sachverständiger Bau).
  • Besetzung der Schlichtungsgremien durch fachlich hochqualifizierte Personen, da innerhalb kürzester Zeit über die unterschiedlichsten Sachverhalte Entscheidungen herbeigeführt werden müssten (Expertenteam zur Sicherstellung der Flexibilität)
  • Verpflichtung der Vertragspartner zur Anerkennung und Umsetzung der Schlichtungssprüche (Bindungswirkung der Entscheidung)
  • Bereitschaft, sich so frühzeitig mit Problem auseinander zu setzen, dass Auswirkungen auf den Bauablauf vermieden werden können (Frühwarnfunktion)
  • Verhandlungen werden nur durch die engsten Vertreter der Vertragspartner (Bauleiter, Niederlassungs- oder Bereichsleiter, ggf. Vorstände, Rechtsvertreter und externe Fachleute) geführt (Nichtöffentlichkeit)
  • Außer in der Phase der Einarbeitung und der Festlegung grundsätzlicher Regelungen entstehen keine Kosten, die nicht zumindest von einem der Vertragspartner abgerufen und damit beauftragt werden (Kostengünstigkeit und -transparenz)

Hierauf aufbauend hat die LHR GmbH & Co. KG ein eigenes Verfahren für eine baubegleitende, kooperative, kostengünstige und vor allem schnelle Dissensauflösung entwickelt.