BEST – Baubegleitende Einigungsstelle

Erstmals wurde durch Hauschka im Jahrbuch Baurecht 2002 die Baubegleitende Einigungsstelle (BEST) als deutsche Form eines Dispute Adjudication Boards vorgestellt. Der Bayrische Bauindustrieverband nahm diese Idee auf und entwarf daraufhin erste Formulierungsvorschläge für entsprechende ergänzende Regelungen, die den üblichen Bauverträgen beigefügt werden konnten. Eine große Resonanz hierauf war aber zunächst nicht festzustellen.

In einer Pressemitteilung des Bayrischen Staatsministeriums des Innern vom 19.03.2009 hat sich der Innenstaatssekretär Dr. Weiß dafür ausgesprochen, dass Streitigkeiten zwischen Auftraggeber und Baufirma künftig durch eine baubegleitende Einigungsstelle gelöst werden sollen.

Als zeitnahes Bauvorhaben, bei dem eine BEST erprobt werden soll, wurde von der obersten bayrischen Baubehörde ein Teilstück der Erweiterung der Autobahn A3, 6-streifiger Ausbau im Abschnitt Hösbach-Kauppen bei Aschaffenburg, ausgewählt.

Die Erprobungsphase erstreckte sich von Anfang 2010 bis Ende 2011.

Die baubegleitende Einigungsstelle wird durch

Professor Dr. Ing. A. Lang von der LHR GmbH & Co KG, Heppenheim,
der den technischen/baubetrieblichen Part,
und
Professor Dr. Motzke,
der den baujuristischen Part übernehmen wird,

gebildet.

Wesentliche Merkmale einer BEST analog zur Adjudikation sind: BEST - Baubegleitende Einigungsstelle

  • von beiden Parteien getragen
  • eigener technischer und juristischer hoher Sachverstand
  • regelmäßige Informationsgespräche
  • Anrufung bei MeinungsverschiedenheitenBEST - Baubegleitende Einigungsstelle
  • Aktive und rasche Sachverhaltsaufklärung und Erörterung nach eigenem Ermessen
  • Erarbeitung von Einigungsvorschlägen