Auswirkungen auf die Bauabläufe durch COVID-19

Auswirkungen auf die Bauabläufe durch COVID-19

Noch vor wenigen Wochen wurde die COVID-19-Thematik aus der Ferne beobachtet, doch spätestens seit Ende Februar ist die Pandemie in Europa und letztendlich auch in Deutschland angekommen. Die durch die Behörden erteilten Anordnungen sind in der Wirtschaft zunehmend spürbar und haben bereits Auswirkungen auf die Bau- und Immobilienwirtschaft. Projektentwickler, Planungsbüros, Behörden und Bauunternehmen sowie Hersteller von Bauprodukten haben Schwierigkeiten, ihre Arbeiten wie gewohnt durchzuführen. Dies hat Auswirkungen auf Planungs-, Fertigungs- und Bauabläufe. Auf den Baustellen kommt es bereits jetzt schon aufgrund von Lieferschwierigkeiten beim Material und Personalengpässen bei den am Bau Beteiligten zu Verzögerungen. Neben den freiwilligen oder angeordneten Quarantänemaßnahmen spielt hier auch der Einsatz von Subunternehmerpersonal aus dem In- und Ausland eine Rolle. Mit weiteren Verzögerungen im Bauablauf oder gar Stillständen auf der Baustelle ist zu rechnen und Konflikte sind in dieser Situation unvermeidbar. Aber gerade deshalb ist es besonders wichtig, die Fortführung einer Baumaßnahme zu fördern und zu versuchen, sie möglichst strukturiert und reibungslos durchzuführen.

 

COVID-19 ist höhere Gewalt

Im Zusammenhang mit der COVID-19-Epidemie wird oft der Ausdruck höhere Gewalt verwendet. Doch was ist darunter zu verstehen und kann immer von einer höheren Gewalt gesprochen werden? Im Vertragsrecht werden Ereignisse als höhere Gewalt eingestuft, wenn sie weder vorhersehbar waren noch durch eine gewisse Sorgfalt zu verhindern gewesen wären. Am 11.03.2020 wurde die Corona-Krise durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) als Pandemie eingestuft und kann dadurch grundsätzlich als höhere Gewalt eingeordnet werden. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat zu dieser Thematik am 23.03.2020 einen Erlass (Aktenzeichen 70406/21#1) veröffentlicht, der diese Einordnung bestätigt und gleichzeitig ein konstruktives und partnerschaftliches Verhalten aller Akteure am Bau fordert.

Auch wenn COVID-19 grundsätzlich als höhere Gewalt einzustufen ist, sind im Bauablauf Konstellationen denkbar, die auf der einen Seite ein Verschulden einer Vertragspartei für Verzögerungen nicht ausschließen und zum anderen eine trennscharfe Zuordnung der Bauzeitverlängerung erschweren. Sobald beispielsweise ein Eigenverschulden des Unternehmers vor dem Eintritt von COVID-19 vorliegt, ist die Einordnung der Gesamtbauverzögerung als höhere Gewalt nicht mehr zutreffend. Auch muss berücksichtigt werden, ob beispielsweise Maßnahmen innerhalb eines Betriebes zur Eindämmung von COVID-19 auf einer behördlichen Anweisung beruhen oder vorsorglich als Selbstschutz getroffen wurden.

 

Einfluss auf Bauprojekte und den Bauablauf

Behinderungen und Störungen, ausgelöst durch die COVID-19-Epidemie, können sowohl auf Auftragnehmer- als auch auf Auftraggeberseite entstehen.

Auf Auftragnehmerseite ist es denkbar, dass ein Ausfall von Arbeitskräften aufgrund von Quarantänemaßnahmen oder Reisebeschränkungen entsteht und es daher zu einer Unterbrechung der Baumaßnahme kommt. Baustellen, die sich in Krisengebieten befinden, könnten möglicherweise nicht oder nur schwer zu erreichen sein. Aber auch die Beschaffung von Baumaterial kann sich in solchen Situationen als Herausforderung erweisen. Für eine Baumaßnahme ist eine Vielzahl von Ressourcen notwendig, welche oft aus dem Ausland importiert werden. Die Einschränkung des Lieferverkehrs sowie die Grenzschließungen machen das Beschaffen von Ressourcen zu einer Herausforderung. Viele Subunternehmer haben Personal aus den osteuropäischen Nachbarländern, die aufgrund der Reisebeschränkungen und Grenzschließungen nicht wie geplant weiterarbeiten können und möglicherweise vorsichtshalber in ihre Heimat zurückkehren.

Fehlende Vorleistungen sowie verspätete Planlieferungen können Behinderungen sein, welche zu Lasten des Auftraggebers fallen. Das Planungsbüro kann beispielsweise aufgrund von der COVID-19-Epidemie geschlossen werden und somit die Pläne nicht rechtzeitig fertigstellen. Ebenso kann auch der Auftraggeber aufgrund von behördlicher Anordnung unter Quarantäne gestellt werden und somit seine Arbeit nicht fortführen. In solchen Zeiten stellt die Liquidität ein großes Problem dar und so bleiben möglicherweise auch Aufträge aus. Öffentliche sowie private Auftraggeber könnten auf Zahlungsengpässe stoßen und müssten gegebenenfalls geplante Bauvorhaben aufschieben oder bereits laufende Baumaßnahmen unterbrechen.

 

Gemeinschaftliche Lösungen auf Grundlage einer belastbaren Aufbereitung der Situation

Eine Situation wie die COVID-19-Epidemie und die daraus resultierenden Auswirkungen auf das Baugeschehen können nur überwunden werden, wenn Bauherr, Bauunternehmer und Planer ein gemeinsames Ziel verfolgen: die sachgerechte und schnelle Lösung der entstandenen Konflikte. Vor diesem Hintergrund ist der Weg in die Klage nicht immer vorrangig anzustreben und eben auch nicht immer zielführend. Es kann oft sinnvoller sein, eine außenstehende objektive Meinung einzuholen und eine alternative oder auch außergerichtliche Streitbeilegung anzustreben. Im Wesentlichen ist hierbei zwischen der Mediation, der Schlichtung, der Adjudikation und dem Schiedsverfahren durch ein Schiedsgericht oder ein Schiedsgutachten zu unterscheiden. Das Büro LHR bietet verschiedene Möglichkeiten an, um eine schnelle, interessensgerechte, kooperative sowie wirkungsvolle Lösung der wirtschaftlichen Konflikte zu erzielen und Bauvorhaben weiterzuführen und zu beenden.

Als vermittelnde, streitlösende und unparteiische Instanz kann LHR eine Schiedsgutachter stellen, der die objektive Analyse und Beurteilung der Sachverhalte übernimmt und den Parteien einen Vorschlag unterbreitet, auf dessen Basis eine Einigung möglich ist. Insbesondere ist in dieser Situation das von LHR entwickelte Verfahren „BEST“ (Baubegleitende Einigungsstelle) zu empfehlen, welches im Gegensatz zu einem Schiedsverfahren weniger formal ist, aber dennoch verbindlicher als eine Schlichtung.

Das Büro LHR kann sowohl eine ganzheitliche Betrachtung durch die Beauftragung von beiden Parteien, aber auch ein Parteigutachten als einseitige Begutachtung zur Unterstützung im Schiedsgerichtsverfahren durchführen. In beiden Fällen wird durch LHR der Sachverhalt aufgearbeitet und dargestellt und die daraus resultierenden Konsequenzen aufgezeigt. Wir sind uns bei der Bearbeitung der großen Verantwortung in Bezug auf die Darlegung der Ergebnisse – nicht zuletzt auch wegen der oftmals großen Streitsummen – stets bewusst.

Aus unserem Portfolio möchten wir gerade mit Blick auf die COVID-19-Epidemie und die daraus resultierenden baubetrieblichen und bauwirtschaftlichen Fragestellungen unsere Leistungen anbieten:

 

Jedes Bauvorhaben ist einzigartig und weist daher auch immer wieder neue Herausforderungen auf. LHR steht Ihnen als kompetenter Ansprechpartner und Unterstützer bei Ihrem Projekt gerne zur Seite. Sollten wir mit diesem Portfolio Ihre Aufmerksamkeit erlangt haben, freuen wir uns, wenn wir Sie bei Ihrem Projekt mit unseren vielfältigen Möglichkeiten unterstützen dürfen, um mit Ihnen gemeinsam eine sachgerechte und schnelle Lösung der entstandenen Konflikte zu finden.

 

COVID-19: Wir sind weiterhin für Sie da!

Heppenheim, den 08.04.2020