News Dezember 2018

News Dezember 2018

Schiedsverfahren – Ein Ansatz zur alternativen und außergerichtlichen Streitbeilegung!

 

Die zunehmende Anzahl der Beteiligung an Schiedsverfahren beim LHR bietet Anlass, einmal auf die Möglichkeiten der so genannten alternativen und außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren in den News einzugehen.

Konflikte bei der Ausübung eines Bauvertrages während oder nach der Ausführung der Bauleistungen sind nicht die Ausnahme, sondern eher die Regel. Die Thematik zur Abrechnung der Bauleistungen – seien es die vertraglichen Leistungen oder Nachträge – birgt ebenso viel Konfliktpotenzial wie die Themen Bauzeit oder Mängel. Nicht selten enden diese Streitigkeiten vor Gericht und belasten noch lange nach Fertigstellung des Bauwerks die Bilanzen des Auftragnehmers aber auch des Auftraggebers mit ungewissem Ausgang. „Recht haben und Recht bekommen“ sind bekanntermaßen zwei völlig verschiedene Dinge.

Vor diesem Hintergrund ist der Weg in die Klage vor einem ordentlichen Gericht nicht immer vorrangig anzustreben und eben auch nicht immer zielführend. Oftmals sind die Positionen und Meinungen der Parteien so festgefahren, dass der Blick für eine objektive Beurteilung versperrt ist. Hier kann es sinnvoll sein, eine außenstehende objektive Meinung einzuholen und sich einem vorgelagerten Verfahren, nämlich eines der Verfahren zur alternativen oder auch außergerichtlichen Streitbeilegung zu bedienen. Im Wesentlichen ist hierbei zwischen der Mediation, der Schlichtung, der Adjudikation und dem Schiedsverfahren durch ein Schiedsgericht oder ein Schiedsgutachten zu unterscheiden.

Die Fülle der Bearbeitungsfälle in den letzten Jahren beim LHR zeigt, dass vor allem das Schiedsverfahren eine präferierte Praxis im Bauwesen und im Anlagenbau darstellt. Gerade bei diesem alternativen Streitbeilegungsverfahren wird die allgemeine Statistik der Schiedsgerichtsbarkeiten, bei der eine zunehmende Anzahl solcher Verfahren festzustellen ist, bestätigt. Allein bei der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e. V. (DIS) ist die Anzahl der Verfahren in den letzten 20 Jahren tendenziell steigend und hat sich seit 1998 vervierfacht. Der Gesamtstreitwert aller Verfahren im Jahr 2017 überstieg einen Wert von mehr als 1,04 Mrd. Euro (Quelle: http://www.disarb.org/de/39/content/statistik-id72).

Die Beteiligung an einem solchen Schiedsverfahren kann sehr unterschiedlich gestaltet sein, was sich auch bei der Beauftragung beim LHR wiederspiegelt.

Das LHR ist regelmäßig, vor allem bei Fragen zu den Themen Abrechnung der Bauleistung, Abrechnung nach Kündigung und zu Fragestellungen rund um die Thematik des gestörten Bauablaufes und der Bauzeitverzögerungen, in verschiedenen Schiedsverfahren involviert. Die Streitsummen liegen dabei häufig über 100.000 € und reichen bis zu höheren zweistelligen Millionenbeträgen.

Während das LHR bei zwei Offshore-Windparkprojekten in der Nordsee und Ostsee einseitig und somit nur für eine der Streitparteien mit der Begutachtung der vorrangig bauzeitlichen Sachverhalte zur Unterstützung im Schiedsgerichtsverfahren beteiligt ist, erfolgt an anderer Stelle eine ganzheitliche Beauftragung durch beide Parteien. Hier ist die Mitwirkung durch das LHR fallweise völlig losgelöst von einem Schiedsgericht. LHR übernimmt hier als Schiedsgutachter die objektive Analyse und Beurteilung der Sachverhalte und unterbreitet den Parteien einen Vorschlag, auf dessen Basis eine Einigung möglich ist. In einem solchen Fall ist es auch denkbar, dass das LHR die Funktion der Einigungsstelle übernimmt, wie es bereits in der Vergangenheit bei einem Autobahn-Projekt der Fall war. Für dieses Projekt wurde eine s. g. „BEST“ (Baubegleitende Einigungsstelle) eingerichtet. Es handelt sich hierbei um ein eigenes Verfahren, welches weniger formal wie ein Schiedsverfahren ist, aber verbindlicher als eine Schlichtung. In der Regel erfolgt sowohl bei einem Schiedsgutachten als auch bei der „BEST“ die Beauftragung durch beide Parteien und die Kosten werden jeweils zur Hälfte übernommen.

Über die beiden bereits genannten Projekte hinaus ist das LHR zum aktuellen Zeitpunkt an insgesamt vier weiteren Schiedsverfahren als Gutachter für die objektive und unparteiische Aufbereitung der verschiedenen Sachverhalte beteiligt. In fast allen Fällen handelt es sich um die Beurteilung von gestörten Bauabläufen und Bauzeitverzögerungen sowie der daraus resultierenden Kosten. Bei einem Wohnungsbauprojekt und einem Universitätsgebäude sind die aufgetretenen Bauzeitverzögerungen im klassischen Hochbau vom Rohbaugewerk bis zu den Ausbaugewerken zu beurteilen. Demgegenüber steht bei einem Projekt zur Netzverdichtungsmaßnahme von Funkmasten der Stahlbau im Fokus.

Ganz anders ist die Aufgabenstellung bei einem Hochhausprojekt in Frankfurt gelagert. Hier sind im Rahmen des Ausbaus verschiedene Fragen zur Abrechnung der geänderten und zusätzlichen Leistungen (Nachträge) zu beurteilen.

In allen Fällen wird die sachkundige – und wenn erforderlich sehr dezidierte – Aufarbeitung und Darstellung der Sachverhalte sowie das Aufzeigen der Konsequenzen durch das LHR-Team von unseren Mandanten geschätzt. Wir sind uns bei der Bearbeitung der großen Verantwortung in Bezug auf die Darlegung und der Ergebnisse – nicht zuletzt auch wegen der oftmals großen Streitsummen – stets bewusst. Ebenso ist oftmals mit unserem Ergebnis auch eine gewisse Rechtsbindung der beiden Parteien für eine Einigung verbunden, wenn diese das vereinbart haben. Wir sind erfreut über diese Entwicklung und das uns hierbei entgegengebrachte Vertrauen.

Sollten wir mit diesem Portfolio Ihre Aufmerksamkeit erlangt haben, freuen wir uns, wenn wir Sie bei Ihrem Projekt die verschiedenen Möglichkeiten und Lösungsansätze im Rahmen eines Schiedsverfahrens als ein alternatives und außergerichtliches Streitbeilegungsverfahren vorstellen dürfen.